NEU: Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen
Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen Ich freue mich Ihnen meine neue Internetseite www.spam-held.de vorstellen zu dürfen. SPAM-HELD dient dazu nervige E-Mail-Werbung zu bekämpfen. Hier können Sie in einem ersten Schritt kostenlos Ihre Ansprüche prüfen lassen. In einem zweiten Schritt kann ich ich, falls die Erfolgsaussichten gut sind, Ihre Ansprüche anwaltlich durchsetzen. Das Motto lautet: Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen! […]
Keine Pflicht zur Werbekennzeichnung bei Influencer-Werbung?
Besteht nun doch keine Pflicht zur Werbekennzeichnung bei Influencer-Werbung? Das OLG Hamburg entschied mit Urteil vom 2. Juli 2020 (Az. 15 U 142/19), dass Verbraucher auch aus den Umständen heraus erkennen können, ob ein Instagram-Account kommerziell betrieben wird oder nicht. Eine Pflicht zur Werbekennzeichnung bestehe somit nicht. 1. Sachverhalt Dieser Entscheidung lag der folgende Sachverhalt […]
Beiträge bei Instagram als Werbung kennzeichnen?
Jeder Influencer stellt sich die Frage: Beiträge bei Instagram als Werbung kennzeichnen? Die Rechtsprechung zur Frage, wann Influencer Ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, ist derzeit uneinheitlich. Dies erzeugt für Influencer eine große Rechtsunsicherheit. Was ist passiert? Dieser uneinheitlichen Rechtsprechung war eine Abmahnwelle vorausgegangen. In den Jahren 2017 und 2018 mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb […]
EU-Umsatzsteuerreform – Was muss ich in meinem Shop beachten?
Online-Händler aufgepasst! Zum 1. Juli 2021 tritt die neue EU-Umsatzsteuerreform in Kraft. Doch was muss ich in meinem Shop beachten? Wer ist davon betroffen? Zu beachten ist zunächst folgendes: Online-Händler werden im EU-Ausland umsatzsteuerpflichtig, wenn sie eine EU-weite Umsatzschwelle im B2C-Geschäft überschreiten. Diese Umsatzschwelle liegt bei € 10.000,00 netto im Kalenderjahr. Dabei gilt die Umsatzschwelle […]
Domaingrabbing – ist das legal?
Domaingrabbing – ist das legal? Domaingrabbing – ist das legal? Im Allgemeinen ist unter Domaingrabbing die missbräuchliche Registrierung einer großen Anzahl von Internet-Domainnamen zu verstehen. Häufig werden beim Domaingrabbing Gattungsbegriffe registriert, also Wörter des alltäglichen Gebrauchs. Dies geschieht häufig in Kombination mit Top-Level-Domains. Domaingrabber beabsichtigen hiermit in der Regel einen gewinnbringenden Verkauf (Registrierung von Domains […]
Impressumspflicht auf Instagram?
Unternehmer die Instagram gewerblich nutzen, sind sich häufig nicht sicher. Benötige ich ein Impressum auf meinem Instagram-Profil oder nicht? Besteht eine Impressumspflicht auf Instagram? Impressumspflicht für gewerbliche Nutzer? Jeder, der ein Instagram-Profil gewerblich betreibt, sollte dem Nutzer ein Impressum im Sinne des § 5 Abs. 1 TMG zur Verfügung stellen. Dies ist zwar hinsichtlich Instagram […]
E-Sport – doch keine Förderung wert?
Ist der E-Sport nun doch keine Förderung wert? Was steht im Koalitionsvertrag zum Thema Förderung von E-Sport? Obwohl das Thema E-Sport im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eine wichtige Rolle zu spielen scheint, wurde es nun erst einmal begraben. Wortwörtlich heißt es im Koalitionsvertrag auf Seite 48: „Wir erkennen die wachsende Bedeutung der E-Sport-Landschaft […]
Wie führe ich auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch?
Ein Gewinnspiel auf Instagram ist schnell erstellt. Doch wie führe ich als Online-Händler oder Unternehmen auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch? 1. Die gesetzlichen Anforderungen Zum einen sind bei der Durchführung eines Gewinnspiels die gesetzlichen Anforderungen zu beachten. So spielen insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 […]
Kann mich der Arbeitgeber zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen?
Können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen? Diese Frage stellt sich im Hinblick auf die aktuellen Debatten rund um das Thema Impfpflicht. 1. Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer Die Cornavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) sieht aktuell keine Impflicht für Arbeitnehmer vor. Somit ist die Impfung derzeit für jeden freiwillig. Arbeitgeber können demnach nicht einfach für Ihre […]
Verfügbare Telefonnumer muss in die Widerrufsbelehrung
Mit Urteil vom 24. September 2020 (Az. I ZR 169/17) entschied der BGH, dass im Onlinehandel grundsätzlich eine verfügbare Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist. Der entsprechende Leitsatz lautet wie folgt: „Eine Telefonnummer ist verfügbar und daher von einem Unternehmer bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen in einer Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn sie […]