Wie führe ich auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch?
Ein Gewinnspiel auf Instagram ist schnell erstellt. Doch wie führe ich als Online-Händler oder Unternehmen auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch? 1. Die gesetzlichen Anforderungen Zum einen sind bei der Durchführung eines Gewinnspiels die gesetzlichen Anforderungen zu beachten. So spielen insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 […]
Kann mich der Arbeitgeber zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen?
Können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen? Diese Frage stellt sich im Hinblick auf die aktuellen Debatten rund um das Thema Impfpflicht. 1. Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer Die Cornavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) sieht aktuell keine Impflicht für Arbeitnehmer vor. Somit ist die Impfung derzeit für jeden freiwillig. Arbeitgeber können demnach nicht einfach für Ihre […]
Verfügbare Telefonnumer muss in die Widerrufsbelehrung
Mit Urteil vom 24. September 2020 (Az. I ZR 169/17) entschied der BGH, dass im Onlinehandel grundsätzlich eine verfügbare Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist. Der entsprechende Leitsatz lautet wie folgt: „Eine Telefonnummer ist verfügbar und daher von einem Unternehmer bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen in einer Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn sie […]
Online-Händler aufgepasst! Rechtliche Fallstricke beim E-Mail-Marketing
Das E-Mail-Marketing (Werbemails, Newsletter etc.) birgt viele rechtliche Fallstricke, vor allem in wettbewerbs- als auch datenschutzrechtlicher Hinsicht. Es besteht daher eine relativ hohe Gefahr von Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Für ein rechtskonformes E-Mail-Marketing gilt daher die Grundregel: Grundsätzlich ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich, ansonsten handelt es sich in der Regel erst einmal um eine […]