Neues Jugendschutzrecht
Ab dem 1. April 2021 gilt ein neues Jugendschutzrecht. Der Bundestag verabschiedete am 5. März 2021 das reformierte Jugendschutzgesetz. Hierdurch soll der Schutz von Kindern und Jugendliche im Internet verbessert werden. Ziel des neuen Gesetzes Mit der Gesetzesnovelle sollen Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren des Internets geschützt werden. Denn Cybermobbing, Cybergrooming, Beleidigungen, Belästigungen […]
Impressumspflicht auf Instagram?
Unternehmer die Instagram gewerblich nutzen, sind sich häufig nicht sicher. Benötige ich ein Impressum auf meinem Instagram-Profil oder nicht? Besteht eine Impressumspflicht auf Instagram? Impressumspflicht für gewerbliche Nutzer? Jeder, der ein Instagram-Profil gewerblich betreibt, sollte dem Nutzer ein Impressum im Sinne des § 5 Abs. 1 TMG zur Verfügung stellen. Dies ist zwar hinsichtlich Instagram […]
E-Sport – doch keine Förderung wert?
Ist der E-Sport nun doch keine Förderung wert? Was steht im Koalitionsvertrag zum Thema Förderung von E-Sport? Obwohl das Thema E-Sport im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eine wichtige Rolle zu spielen scheint, wurde es nun erst einmal begraben. Wortwörtlich heißt es im Koalitionsvertrag auf Seite 48: „Wir erkennen die wachsende Bedeutung der E-Sport-Landschaft […]
Wie führe ich auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch?
Ein Gewinnspiel auf Instagram ist schnell erstellt. Doch wie führe ich als Online-Händler oder Unternehmen auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch? 1. Die gesetzlichen Anforderungen Zum einen sind bei der Durchführung eines Gewinnspiels die gesetzlichen Anforderungen zu beachten. So spielen insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 […]
Kann mich der Arbeitgeber zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen?
Können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen? Diese Frage stellt sich im Hinblick auf die aktuellen Debatten rund um das Thema Impfpflicht. 1. Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer Die Cornavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) sieht aktuell keine Impflicht für Arbeitnehmer vor. Somit ist die Impfung derzeit für jeden freiwillig. Arbeitgeber können demnach nicht einfach für Ihre […]
Verfügbare Telefonnumer muss in die Widerrufsbelehrung
Mit Urteil vom 24. September 2020 (Az. I ZR 169/17) entschied der BGH, dass im Onlinehandel grundsätzlich eine verfügbare Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist. Der entsprechende Leitsatz lautet wie folgt: „Eine Telefonnummer ist verfügbar und daher von einem Unternehmer bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen in einer Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn sie […]
Online-Händler aufgepasst! Rechtliche Fallstricke beim E-Mail-Marketing
Das E-Mail-Marketing (Werbemails, Newsletter etc.) birgt viele rechtliche Fallstricke, vor allem in wettbewerbs- als auch datenschutzrechtlicher Hinsicht. Es besteht daher eine relativ hohe Gefahr von Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Für ein rechtskonformes E-Mail-Marketing gilt daher die Grundregel: Grundsätzlich ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich, ansonsten handelt es sich in der Regel erst einmal um eine […]